Digitalisierung für KMUs – so geht’s  

3 min

Aktualisiert am 17 Jul, 2023

Veröffentlicht am 15 Mär, 2023

Paraphieren eines Vertrags: Was ist das und was ist die rechtliche Bedeutung?

Paraphieren eines Vertrags
Daniela Zehner

Daniela Zehner

Marketing Manager DACH @Yousign

Illustration: Romain Grandmougin

Übersicht

Die Paraphe ist meist ein wirres Gekritzel am unteren Rand einer Seite eines Vertrages und soll die Initialen einer der Vertragsparteien darstellen.

Der Nutzen der Paraphe wird oft infrage gestellt und ihre Funktion bleibt für die meisten unklar. Während die endgültige Unterschrift eines Vertrags oft mit Freude und Erleichterung verbunden ist, wird das Paraphieren eher dem Albtraum endloser Meetings assoziiert.

In Zeiten der Digitalisierung von Vertragsprozessen stellt sich daher die Frage: 

  • Ist die Paraphe noch immer nützlich? 
  • Hat das Paraphieren jemals einen Nutzen gehabt? 
  • Und gibt es eine digitale Alternative zum Paraphieren von Dokumenten und Verträgen?

Was ist eine Paraphe?

Laut dem Duden ist die Paraphe “ein Namenszug, -zeichen, -stempel, mit dem jemand etwas als gesehen kennzeichnet, unterzeichnet o.Ä.” Das Wort Paraphieren kommt aus dem Französischen und bedeutet "neben der Unterschrift".

Die Paraphe ist in der Regel eine Abkürzung des Namens der Vertragspartei:

"Ein handschriftliches Zeichen, das in der Regel aus der Anbringung eines Graphen (Initialen des Namens und Vornamens) der Personen besteht, die an einem Vertrag beteiligt sind, und das am unteren Rand jeder Seite angebracht wird."
(Juristisches Wörterbuch, Serge Braudo und Alexis Baumann)

Die Paraphe erfüllt mehrere Funktionen:

  • Es stellt sicher, dass die Unterzeichner eines Dokuments alle Seiten geprüft und bestätigt haben.
  • Es verhindert das Hinzufügen von Seiten oder die Änderung von Elementen in einem Dokument nach der Unterzeichnung durch die verschiedenen Parteien und gewährleistet so die Integrität des unterzeichneten Dokuments.
Paraphe: Initialen am Seitenende
Paraphe: Initialen am Seitenende

Deshalb wird allgemein akzeptiert, dass ein Dokument von großer Bedeutung von den Unterzeichnern paraphiert werden sollte, um das Risiko von Streitigkeiten über das Verständnis des Vertrages zu begrenzen.

HR-Manager, Notare, Immobilienmakler und Anwälte sind unter anderem daran gewöhnt, Dokumente zu paraphieren, nicht aus sadistischen Vergnügen, sondern um sich vor bösen Überraschungen zu schützen.

Aber, die Frage stellt sich, ob das Paraphieren auch eine rechtliche Wirkung hat?

Was ist der rechtliche Wert der Paraphe?

Fordert der Gesetzgeber die Schriftform für ein Dokument, muss dieses laut § 126 BGB entweder händisch mit Namensunterschrift versehen, elektronisch mit der Qualifizierten Elektronischen Signatur (QES) unterschrieben oder per notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden. 

Das bedeutet, dass das bloße Setzen eines Handzeichens (Paraphe) keinerlei Rechtswert hat und deshalb auch unter keinen Umständen eine rechtsgültige Unterschrift ersetzen kann. Einzig und allein ein Handzeichen, das von einem Notar oder einem Konsularbeamten beglaubigt wurde, kann das Schriftformerfordernis gemäß § 126 BGB erfüllen.

Beschlüsse des Bundesgerichtshofs (BGH), wie z.B. die Entscheidung vom 25. Juni 1975, Az. VIII ZR 254/74; NJW 1975, 1704, bestätigen, dass eine Paraphe allein nicht rechtsgültig ist.

Gut zu wissen

Auch sogenannte "Faksimile-Stempel", d.h. Replikate von Unterschriften in Form eines Stempels, erfüllen das Schriftformerfordernis nicht und können deshalb keine Namensunterschrift ersetzen. Mehr dazu erfahren Sie in unserem Artikel "Faksimile: Das versteht man unter einer faksimilierten Unterschrift"

Hat eine Paraphe den gleichen Wert wie eine Unterschrift?

Wie wir gerade gesehen haben, bedeutet die Paraphierung eines Dokuments, seine Initialen am unteren Rand der Seite zu setzen. Im Rahmen eines privaten Vertrages hat die Paraphe keine rechtliche Bedeutung, daher muss das Dokument zusätzlich unterschrieben werden.

Paraphen dienen dazu, den Wert der Unterschrift zu stärken und die Gültigkeit eines unterschriebenen Dokuments zu unterstützen, wenn es Streitigkeiten gibt. In keiner Weise bedeutet das Paraphieren eines Vertrages daher, dass er aus rechtlicher Sicht unterschrieben ist.

Ein Dokument, das ohne Paraphen unterschrieben wurde, hat einen rechtlichen Wert, ein paraphiertes, aber nicht unterschriebenes Dokument hat keinen.

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Wo sollte man einen Vertrag paraphieren?

In Deutschland gibt es kein Gesetz, das die Platzierung von Paraphen vorschreibt. Traditionell ist es jedoch üblich, einen Vertrag am unteren rechten Rand zu paraphieren.

Es gibt jedoch kein gesetzliches Verzeichnis für die Platzierung von Paraphen. Sie können also Ihre Initialen an jeder Stelle im Vertrag setzen.

Soll eine bereits unterzeichnete Seite paraphiert werden?

Es gibt kein Gesetz, das besagt, dass ein bereits unterzeichnetes Dokument paraphiert werden muss. Wie oben erwähnt, dienen Paraphen dazu, die Legitimität eines unterzeichneten Vertrages zu stärken, ersetzen aber keineswegs eine Unterschrift vor dem Gesetz.

Sie sind daher nicht gesetzlich verpflichtet, einen Vertrag oder eine Seite zu paraphieren, wenn diese bereits unterzeichnet ist.

Paraphen können jedoch als Bestätigung der Lektüre dienen und die Gültigkeit der Unterschrift im Falle eines Rechtsstreits bestätigen.

Müssen beide Seiten einer Seite paraphiert werden?

Im Prinzip gibt es kein Gesetz, das Sie zwingt, alle Seiten eines Vertrages zu paraphieren. Es hat auch keinen Nutzen, einen Vertrag auf Vorder- und Rückseite zu paraphieren, wenn die Rückseite leer ist.

Paraphieren eines Vertrages mit einer elektronischen Signatur:

Ein vollständig gültiges Dokument

Die elektronische Signatur garantiert die Integrität von Dokumenten, was einer der Grundsätze ist, die ihre rechtliche Gültigkeit begründen. Das Dokument kann daher nach der Unterzeichnung nicht mehr geändert werden, da dies das elektronische Zertifikat, das die Echtheit des Dokuments bestätigt, ungültig macht. Dieses Zertifikat gilt für das gesamte Dokument und nicht nur für die Seite, auf der das Signaturbild erscheint. Weiterhin müssen die Parteien das Dokument vollständig gesehen haben, um es elektronisch zu unterschreiben.

Die elektronische Signatur erfüllt also bereits die beiden oben genannten Funktionen von Paraphen.

Eine neue Alternative: elektronische Paraphen

Schluss mit den lästigen Kritzeleien! Entdecken Sie die elektronischen Paraphen!

Da wir uns der Bedeutung von Paraphen in der deutschen Kultur und ihrer beruhigenden Wirkung bewusst sind, ermöglicht es Ihnen die elektronischen Signaturlösungen von Yousign, auf jeder Seite eines Dokuments die Initialen aller Unterzeichnenden hinzuzufügen.

Mit dieser Funktion können Sie in zwei Klicks die Paraphen neben dem Signaturbild am Ende des Vertrages anzeigen. Bei der Validierung des Dokuments über das Authentifizierungssystem werden die Paraphen automatisch auf allen Seiten generiert. Diese Funktion trägt dazu bei, dass die Vertragsparteien beruhigt werden, indem ein neues Element hinzugefügt wird, das die Lesbarkeit und das Verständnis jeder Vertragsseite bestätigt, bevor die letzte Seite des Vertrages unterzeichnet wird.

Paraphen mit der elektronischen Signatur hinzufügen
Paraphen mit der elektronischen Signatur hinzufügen

Diese Funktion ist verfügbar für:

  • jedes Dokument
  • alle Seiten
  • beliebig viele Unterzeichner

Möchten Sie jede Vertragsseite mit Ihren Initialen unterschreiben? Dann testen Sie gerne diese Funktion während dem 14-tägigen kostenlosen Testzeitraum mit Yousign.

Schlusssatz?

FAQ

  • Ist eine Paraphe rechtsgültig?

    Paraphieren ist ein vorläufiger Schritt vor der endgültigen Unterzeichnung eines Vertrags und demnach nicht gleichzusetzen mit einer rechtsgültigen Unterschrift. Für eine rechtsgültige digitale Unterschrift in Deutschland hilft Ihnen Yousign gerne weiter.

  • Kann man als Unterschrift auch ein Kürzel nehmen?

    Nein, das Namenskürzel reicht nicht, um die gesetzliche Schriftform zu erfüllen. Ein Kürzel gilt nur dann als rechtskräftige Unterschrift, wenn diese notariell beglaubigt ist. Der BGH setzt für eine rechtsgültige Unterschrift eine klare Grenze und akzeptiert Kürzel, die allenfalls einen Buchstaben oder die Initialen verdeutlichen oder Unterzeichnungen mit einer Buchstabenfolge nicht als formgültige Unterschrift.

  • Was ist eine Paraphenliste?

    Bei mehreren Vertragsparteien empfiehlt es sich, mit einer Paraphenliste zu arbeiten. Diese beinhaltet alle Paraphen, die von den Vertragsparteien verwendet wurden, um den Vertrag zu paraphieren. Die Liste wird normalerweise am Ende des Vertragsdokuments platziert und dient als Referenz für alle beteiligten Parteien.

  • Was ist eine Kurzunterschrift?

    Eine Kurzunterschrift, auch Paraphe genannt, ist ein auf wenige Zeichen verkürztes Namenszeichen oder ein Namensstempel. Diese Kurzunterschrift ist aus der Unterschrift entstanden und wird oft als Handzeichen, Signatur oder Signum bezeichnet.

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