Definitionen

Die nachfolgenden Begriffe haben die unten angegebene Bedeutung, unabhängig davon, ob sie im Singular oder im Plural verwendet werden:

"Abonnement" bezeichnet das Abonnement für die Dienste.

"Abonnementzeitraum" bedeutet den Zeitraum, für den der Abonnent die Dienste abonniert hat und der sich (i) auf den ersten Abonnementzeitraum vor einer Verlängerung und/oder (ii) auf jeden nachfolgenden Verlängerungszeitraum beziehen kann.

"Abonnentendaten" bezeichnet die Daten des Abonnenten (die administrative Daten und personenbezogene Daten umfassen können), die (i) vom Abonnenten an Yousign übermittelt und/oder (ii) von Yousign zum Zweck der Verwaltung des Abonnements erhoben werden.

"Abonnent" bezeichnet jede natürliche Person, die im eigenen Namen handelnd (in den AGB auch als "Kontoinhaber-Nutzer" bezeichnet), oder jede juristische Person, die durch ihren gesetzlichen Vertreter oder eine Person mit der Befugnis, die Organisation wirksam zu vertreten, die Dienste mit ihrer Zustimmung zu den AGB abonniert hat.

"Administrator-Nutzer" bezeichnet eine Person, die durch den Kontoinhaber-Nutzer identifiziert wird und deren Rolle unter anderem darin besteht, (i) Mitglied-Nutzern Anmeldedaten zuzuweisen und sie bei der Wahl ihres Passworts zu unterstützen und (ii) den Nutzerbereich auf der Plattform zu konfigurieren. Der Administrator-Nutzer untersteht der vollen und vollständigen Verantwortung des Abonnenten.

"AGB" bezeichnet die für die Dienste geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingung.

"Angebot" bezeichnet das von Yousign für den Abonnenten erstellte Vertragsangebot. Das Angebot kann die folgenden Informationen enthalten: die Identifizierung der bestellten Dienste, die Servicegebühren, die Laufzeit und die Zahlungsbedingungen. Sofern in dem Angebot nicht anders angegeben, gilt es für dreißig (30) Tage ab dem Ausstellungsdatum. Das Angebot erlischt, wenn es nicht innerhalb dieses Zeitraums vom Abonnenten angenommen wird. Im Falle von Widersprüchen zwischen verschiedenen Angeboten hat die aktuellste Fassung Vorrang vor allen älteren Versionen.

"Anmeldedaten" bezeichnet den persönlichen Nutzernamen, der mit einem Nutzerkonto verbunden ist, sowie alle vertraulichen Codes oder Passwörter, die mit dem Nutzer verbunden sind und zur Identifizierung und zum Zugriff auf die Dienste verwendet werden.

"Auftragsverarbeitungsvertrag" bezeichnet den Vertrag zwischen dem Nutzer/Abonnenten und Yousign, der die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Yousign zur Erbringung der Dienste im Auftrag des Abonnenten und/oder Nutzers regelt.

"Besucher" bezeichnet jede natürliche Person, die die Website und/oder die Yousign-Anwendung besucht, ohne ein Nutzerkonto zu erstellen oder sich einzuloggen.

"Connector" bezeichnet eine Programmierschnittstelle, die es zwei Softwareprogrammen, Informationssystemen oder Anwendungen ermöglicht, miteinander zu kommunizieren.

"Datum des Inkrafttretens" ist das Datum, an dem das Abonnement online validiert wird und im Falle eines Angebots das Datum, an dem dieses vom Abonnenten unterzeichnet wird.

"Dienst" bezeichnet den Dienst bzw. die Dienste, die den Nutzern zum Zweck ihrer beruflichen Tätigkeit auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden. Die Dienste umfassen die Bereitstellung der Anwendung im SaaS-Modus oder der Yousign-API, die den Zugang zum elektronischen Signaturdienst und zu allen zusätzlichen Diensten ermöglicht, die der Abonnent auf der Plattform in Anspruch nimmt.

"Dokument" bezeichnet jedes elektronische Medium, unabhängig vom Format, das bei der Nutzung der Yousign-Dienste ausgefüllt, hochgeladen oder archiviert wird und das personenbezogene Daten enthalten kann.

"Dokumentation" bezeichnet die technische, organisatorische und informationelle Dokumentation von Yousign, die Abonnenten und Nutzern auf der Website oder in ihrem Konto zur Verfügung gestellt wird.

"Drittunterzeichner" bezeichnet jede Person, die von einem Nutzer für den Zugriff auf ein Dokument und dessen Unterzeichnung auf der Plattform bestimmt wurde.

"Drittunterzeichnerdaten" bezeichnet alle Daten von Drittunterzeichnern (die administrative Daten und personenbezogene Daten umfassen können), die (i) vom Nutzer mit Yousign über ein beliebiges Medium geteilt werden und/oder (ii) von Yousign im Rahmen der Erbringung der Dienste gesammelt werden.

"DSGVO" bezeichnet die Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG. Die Begriffe "Besondere Kategorien", "Standardvertragsklauseln", "betroffene Person", "Verantwortlicher der Datenverarbeitung", "Auftragsverarbeiter", "Verarbeitung" und "Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten" haben die ihnen in der DSGVO zugewiesene Bedeutung.

"eIDAS-Verordnung" bezeichnet die "eIDAS"-Verordnung (EU) Nr. 910/2014 vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt, bekannt als "eIDAS".

"Einfache elektronische Signatur“ bezeichnet Daten in elektronischer Form, die an andere Daten in elektronischer Form angehängt oder mit diesen logisch verknüpft sind und vom Unterzeichner zum Unterschreiben verwendet werden.

"Einstellung der Geschäftstätigkeit" bedeutet die endgültige Beendigung der Geschäftstätigkeit einer Vertragspartei auf freiwilliger Basis oder als Folge der Einleitung eines Verfahrens nach dem jeweiligen Konkurs- oder Insolvenzrecht und bedeutet, dass die gesamte geschäftliche Tätigkeit eingestellt wurde. Konzerninterne Fusionen und interne Umstrukturierungen gelten nicht als Einstellung der Geschäftstätigkeit. Eine Einstellung der Geschäftstätigkeit ist gekennzeichnet durch die Streichung aus dem Handels- und Gesellschaftsregister oder einem anderen Register, in dem die betreffende Partei, die Abwicklung oder die Liquidation des Unternehmens eingetragen ist, und wird durch entsprechende Unterlagen belegt.

"Elektronische Signatur" bezeichnet die Verwendung eines technischen Verfahrens zur Unterzeichnung eines elektronischen Dokuments.

"Elektronischer Archivierungsdienst für Dokumente" bezeichnet die Bereitstellung eines Archivierungsbereichs durch Yousign, in dem die Dokumente für einen Zeitraum von zehn (10) Jahren unter geeigneten Bedingungen aufbewahrt werden können, um ihre langfristige Brauchbarkeit und Integrität zu gewährleisten. Der elektronische Archivierungsdienst ist ein zusätzlicher Dienst.

"Elektronischer Signaturdienst" bezeichnet die Bereitstellung des von Yousign entwickelten elektronischen Signaturmoduls, wie die einfache elektronische Signatur, die fortgeschrittene elektronische Signatur, die qualifizierte elektronische Signatur und/oder das elektronische Siegel.

"Elektronischer Zeitstempel" bezeichnet Daten in elektronischer Form, die andere Daten in elektronischer Form an einen bestimmten Zeitpunkt binden und damit nachweisen, dass die letztgenannten Daten zu diesem Zeitpunkt existierten.

"Elektronisches Siegel" bezeichnet ein elektronisches Signaturverfahren ergänzt durch ein technisches Verfahren zur Versiegelung eines elektronischen Dokuments, das die Herkunft und Unversehrtheit des Dokuments, auf dem es angebracht ist, garantiert.

"Fortgeschrittenes elektronisches Siegel" ist ein elektronisches Siegel, das die Anforderungen von Artikel 36 der eIDAS-Verordnung erfüllt.

"Fortgeschrittene elektronische Signatur“ ist eine elektronische Signatur, welche die in Artikel 26 der eIDAS-Verordnung festgelegten Anforderungen erfüllt.

"Geistiges Eigentum" bezeichnet (i) alle Rechte an geistigem Eigentum, unabhängig von ihrer Art und Form, die weltweit bestehen oder schutzfähig sind, einschließlich Urheberrechte und ähnlicher Rechte an Zeichnungen und Modellen, Software und Quellcode, Marken, Designs, Gebrauchsmustern, Handelsnamen und Logos, Domänennamen und anderen Kennzeichen, Datenbanken, Erfindungen, Patente und Know-how, unabhängig davon, ob sie eingetragen sind oder eingetragen werden könnten, an Aktualisierungen, Verbesserungen und Änderungen, Konfigurationen, Erweiterungen und an Werken, die ganz oder teilweise von diesen Elementen abgeleitet sind, und (ii) Persönlichkeitsrechte, das Recht auf Privatsphäre und Bildrechte.

"Gesetze und Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten" bezeichnet alle Gesetze, Vorschriften und sonstigen nationalen, europäischen und internationalen Normen, die auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Vertrags anwendbar sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die DSGVO und alle nationalen Gesetze der europäischen Mitgliedstaaten, die zusätzlich zu den Bestimmungen der DSGVO oder zu deren Anwendung erlassen wurden, sowie gegebenenfalls die Gesetze, Vorschriften und sonstigen nationalen, europäischen und internationalen Normen, die auf die Verarbeitung elektronischer Kommunikationsdaten und den Einsatz von Tracking-Technologien anwendbar sind (allgemein bekannt als "e-Privacy"-Vorschriften).

"Hilfezentrum" bezeichnet ein digitales Medium, das Wissensdatenbanken, Benutzerhandbücher und technische Dokumentationen umfasst und das jederzeit hier auf der Website abrufbar ist.

"Infrastruktur" bezeichnet jede Art von (i) Geräten wie Computer, Telefone und Tablets, (ii) Software oder das Internet, die vom Abonnenten und/oder Nutzer und/oder dem Drittunterzeichner auf fester oder Roaming-Basis installiert, verwaltet und genutzt werden und den Zugang zu den Diensten und deren Nutzung ermöglichen.

"Kontoinhaber-Nutzer" bezeichnet den ersten Nutzer, der in Bezug auf das Abonnement erstellt wird, oder den Nutzer, der später nach der Validierung durch Yousign vom ursprünglichen Kontoinhaber-Nutzer benannt wird. Der Kontoinhaber-Nutzer ist für die Verwaltung des Abonnements verantwortlich, insbesondere durch (i) die Zuweisung einer Rolle für jeden Nutzer und die Eingabe einer eindeutigen und gültigen E-Mail-Adresse für jeden Nutzer, (ii) die Angabe gültiger Zahlungsmethoden, (iii) die Konfiguration der administrativen Einstellungen oder die Ernennung eines Administrator-Nutzers für deren Verwaltung.

"Mitglied-Nutzer" bezeichnet eine Person, die vom Kontoinhaber-Nutzer oder Administrator-Nutzer identifiziert wird. Der Mitglied-Nutzer kann unter anderem (i) Kontakte erstellen und (ii) unterzeichnen oder einen Drittunterzeichner einladen, ein Dokument auf der Plattform zu unterzeichnen.

"Nutzer" bezeichnet entweder gemeinsam oder einzeln (i) für den Bezahlten Tarif, den Kontoinhaber-Nutzer und/oder den Administrator-Nutzer und/oder den Mitglied-Nutzer, der im Namen und im Auftrag des Abonnenten handelt und (ii) für den Kostenloser Zugang, den Kostenlosen Nutzer und/oder (iii) den Nutzer während des Testzeitraums.  Nutzer müssen durch eine E-Mail-Adresse und einen eindeutigen Nutzernamen identifiziert werden. Zwei oder mehrere natürliche Personen können die Dienste nicht als derselbe Nutzer nutzen.

"Nutzerdaten" bezeichnet (a) die Nutzerdaten (die administrativen Daten und personenbezogene Daten umfassen können), (i) die vom Abonnenten oder einem Nutzer mit Yousign auf einem beliebigen Medium geteilt werden und/oder (ii) die von Yousign im Rahmen der Erbringung der Dienste gesammelt werden und/oder (iii) die vom Nutzer in seinem Nutzerkonto angegeben werden; und (b) alle Dokumente jeglicher Art, die vom Nutzer auf die Plattform hochgeladen oder dort verbreitet werden.

"Nutzerkonto" bezeichnet das persönliche Konto eines Nutzers, das ihm den Zugang zu den Funktionalitäten der Dienste entsprechend dem abgeschlossenen Abonnement und den damit verbundenen Rechten ermöglicht.

"Öffentliches Formular" bezeichnet das Formular, das zur Personalisierung und Automatisierung der Felder in einem Dokument vor dem Vorgang der elektronischen Signatur verwendet wird.

"Parteien" bezeichnet gemeinsam (i) für die Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Abonnement, Yousign und den Abonnent; und (ii) für die Bestimmungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste, Yousign und den Nutzer.

"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

"Plattform" bezeichnet die technische Infrastruktur, die (i) die gesamte Hardware, den Quell- und Objektcode, die Software, das Betriebssystem, die Datenbanken und die Umgebung umfasst, die von Yousign und seinen Partnern verwaltet wird, und die (ii) von berechtigten Nutzern über die Yousign-API oder die hier verfügbare Yousign-Anwendung per Fernzugriff im SaaS-Modus (Software as a Service) zugänglich ist, und die (iii) es dem Nutzer insbesondere ermöglicht, einen eigenen Bereich zu erstellen und die von Yousign bereitgestellten Dienste zu nutzen.

"Privatperson" bezeichnet eine natürliche Person, die die Dienste für persönliche oder häusliche Zwecke nutzt, die nicht ihrer gewerblichen, kaufmännischen, handwerklichen, freiberuflichen oder landwirtschaftlichen Tätigkeit zuzurechnen sind.

"Prognose" bedeutet den prognostizierten Verbrauch von elektronischen Siegeln, der vom Abonnenten berechnet und dem Angebot beigefügt wird.

"Prüfprotokoll" bezeichnet die Datei, die alle Daten und Informationen im Zusammenhang mit dem Vorgang der elektronischen Signatur und alle Elemente zur Identifizierung der Unterzeichner, den für jede elektronische Signatur spezifischen Hash und gegebenenfalls das zugehörige Zertifikat sowie die allgemeinen Nutzungsbedingungen für elektronische Signaturen enthält.

"Qualifizierte elektronische Signatur“ ist eine fortgeschrittene elektronische Signatur, die von einer qualifizierten elektronischen Signaturerstellungseinheit erstellt wurde und auf einem qualifizierten Zertifikat für elektronische Signaturen beruht.

"Servicegebühren" sind die verschiedenen Gebühren, die vom Abonnenten für den Zugang zu den Diensten zu entrichten sind, wie (i) der Preis für Festpreisabonnements und gegebenenfalls (ii) der Preis für bestellte zusätzliche Dienste, wie technische Support- und Schulungsdienste, und (iii) die damit verbundenen im Angebot genannten Kosten.

"Supportdienst" bezeichnet den Yousign-Supportdienst, der über das Unternehmenskonto und/oder das Nutzerkonto verfügbar ist.

"Unternehmenskonto" bezeichnet den vom Abonnenten und/oder Administrator-Nutzer gemeinsam genutzten Bereich.

"Unterzeichner" bezeichnet einen Nutzer und/oder Drittunterzeichner, der ein Dokument auf der Plattform unterzeichnet.

"Update" bezeichnet die von Yousign bereitgestellten Folgeversionen der Plattform, die technische und/oder funktionale Verbesserungen enthalten. Updates umfassen alle Änderungen, die an der Plattform vorgenommen werden, um sie im Hinblick auf regulatorische Änderungen und Änderungen, die die Betriebsumgebung betreffen, auf den neuesten Stand zu bringen.

"Vertrag" bezeichnet die Gesamtheit der folgenden Vertragsdokumente: (i) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), (ii) die Definitionen, (iii) die Auftragsverarbeitungsvertrag und, falls zutreffend, (iv) das zugehörige Angebot. Diese Dokumente werden in elektronischer Form zur Verfügung gestellt (i) beim Abschluss eines Abonnements und beim Anlegen eines   Nutzerkontos; (ii) jederzeit beim Zugriff auf das Nutzerkonto, wenn diese Funktion vorhanden ist; und (iii) auf schriftliche Anfrage des Abonnenten und/oder Nutzers.

"Vertrauliche Informationen" bezeichnet (i) alle finanziellen, rechtlichen, kommerziellen, technischen, IT- oder administrativen Informationen, (ii) alle Dokumente oder Informationen, die die Dienste und den Zugang zu diesen betreffen, (iii) alle Informationen, die die Interessen eines konkurrierenden Unternehmens fördern könnten, und (iv) alle anderen Informationen, die die Parteien einander direkt oder indirekt in beliebiger Form und über beliebige Medien mitteilen und die aufgrund ihrer Art oder der Umstände ihrer Offenlegung als vertraulich zu betrachten sind. Nicht zu den vertraulichen Informationen gehören Informationen, die (i) bereits vor ihrer Übermittlung oder Offenlegung öffentlich bekannt sind und/oder (ii) der empfangenden Partei bereits vor dieser Übermittlung oder Offenlegung bekannt waren und/oder (iii) rechtmäßig von einem zur Weitergabe berechtigten Dritten erlangt wurden und/oder (iv) deren Offenlegung eine der Parteien der anderen Partei vor der Offenlegung dieser Informationen ausdrücklich gestattet hat.

"Website" bezeichnet die von Yousign betriebene Website https://yousign.com.

"Weisung" bezeichnet jede schriftliche und dokumentierte Weisung, die der Verantwortliche der Datenverarbeitung Yousign erteilt und durch die er Yousign auffordert, eine bestimmte oder allgemeine Maßnahme in Bezug auf die personenbezogenen Daten durchzuführen. Diese Weisungen werden während der Nutzung der Dienste und des Support-Services erteilt.

"Yousign" bezeichnet Yousign, eine französische Société par actions simplifiées, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Caen unter der SIREN-Nummer 794 513 986, mit Sitz in der Rue de Suède, Avenue Pierre Berthelot, 14000 Caen.

"Yousign-Anwendung" bezeichnet die von Yousign veröffentlichte und auf der Website im "SaaS"-Modus (Software as a Service) zugängliche Online-Anwendung, deren funktionale und technische Dokumentation hier eingesehen werden kann.

"Yousign API" bezeichnet die von Yousign angelegte, bereitgestellte und in das IT-System des Abonnenten integrierte Anwendungsprogrammierschnittstelle. Die funktionale und technische Dokumentation für die API kann hier eingesehen werden.

"Zertifikat" bezeichnet eine digitale Bescheinigung zur Verknüpfung von elektronischen Validierungsdaten, die von der ausstellenden Zertifizierungsstelle durch Verschlüsselung geschützt werden. Im Zusammenhang mit einer elektronischen Signatur können dies die Validierungsdaten einer natürlichen oder einer juristischen Person sein.

"Zugelassenes Land" bezeichnet die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums, die Schweiz, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten von Amerika oder Kanada.

"zusätzlicher Dienst" bezeichnet jede Besorgung oder Dienstleistung, die zusätzlich zum elektronischen Signaturdienst erbracht und als separater Posten in Rechnung gestellt wird.